16.11.2014, 11:40
Im Saarland geht es vor allem um radikalfeministische Politik.
Ich beginne mal die Liste mit der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) und der Saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer (CDU).
Beide Politikerinnen haben den Appell zum Prostitutionsverbot von Schwarzer unterzeichnet.
Charlotte Britz hat selbst erklärt, dass sie am liebsten ihre gesamte Stadt zum Sperrbezirk gemacht hätte.
Was aber durch die aktuelle Gesetzeslage nicht möglich ist.
Annegret Kamp-Karrenbauer plant eine Bundesratsinitiative, um eine Verschärfung des Prostitutionsgesetzes durchzusetzen,
da sie weitere Verschärfungen auf Landesebene ohne diese
Änderung der Bundesgesetze nicht vornehmen kann.
Die Verschärfung des Polizeigesetzes muss in diesem Zusammenhang gesehen werden.
Es ist ja bisher schon gängige Praxis, dass das Baurecht dazu missbraucht wird um Bordelle zu schließen.
Zwangsprostitution wird nur vorgeschoben, genauso wie bei der Verfolgung der Schwulen der Schutz der Jugend als Alibi herhalten musste
Entweder wir verteidigen unsere freien Bürgerechte jetzt gegen diese Ideologen und Spießbürger oder wir wachen eines Tages auf
und tragen als Sexarbeiterin oder Freier einen rosa Winkel an der Jacke, damit uns die Polizei besser kontrollieren kann.
Gruß
pP
Ich beginne mal die Liste mit der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) und der Saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer (CDU).
Beide Politikerinnen haben den Appell zum Prostitutionsverbot von Schwarzer unterzeichnet.
Charlotte Britz hat selbst erklärt, dass sie am liebsten ihre gesamte Stadt zum Sperrbezirk gemacht hätte.
Was aber durch die aktuelle Gesetzeslage nicht möglich ist.
Annegret Kamp-Karrenbauer plant eine Bundesratsinitiative, um eine Verschärfung des Prostitutionsgesetzes durchzusetzen,
da sie weitere Verschärfungen auf Landesebene ohne diese
Änderung der Bundesgesetze nicht vornehmen kann.
Die Verschärfung des Polizeigesetzes muss in diesem Zusammenhang gesehen werden.
Es ist ja bisher schon gängige Praxis, dass das Baurecht dazu missbraucht wird um Bordelle zu schließen.
Zwangsprostitution wird nur vorgeschoben, genauso wie bei der Verfolgung der Schwulen der Schutz der Jugend als Alibi herhalten musste
Entweder wir verteidigen unsere freien Bürgerechte jetzt gegen diese Ideologen und Spießbürger oder wir wachen eines Tages auf
und tragen als Sexarbeiterin oder Freier einen rosa Winkel an der Jacke, damit uns die Polizei besser kontrollieren kann.
Gruß
pP