04.03.2012, 20:42
Die Sache mit dem Ehrensold ist doch ganz einfach:
Wird er verurteilt, dann hat er sich so daneben benommen, dass der Rücktritt NICHT politisch, sondern privat (also selbst-) verschuldet war.
-> Ehrensold weg und zwar rückwirkend. Bei strafrechtlichen Verurteilungen wären potentiell übrigens auch Abgeordneten- bzw Ministerpräsi-Pension futsch.
Wird er nicht verurteilt, dann kann man zwar ein Problem mit seiner Amtsführung haben, aber dann ist es ein Nebeneffekt der Rechte die wir selber genießen, dass auch andere die selben Rechte haben.
Es kann ja jeder andere auch versuchen sich zum Bundespräsidenten wählen zu lassen und Herr Wulff hat es ja nicht ohne eigene Anstrengungen dahin geschafft.
-> Wulff mag, je nach Ansicht, ein Arsch sein, aber den Ehrensold hat er zu bekommen.
Bei Gauck ist das ganz einfach: Der bleibt eine oder zwei Amtszeiten, je nach Gesundheitszustand.
Der Mann ist jetzt schon relativ alt und wird aus Achtung vor sich selbst und dem Amt nicht mehr antreten, wenn er es nicht mehr für eine gute Idee hält.
Ob man nun mit seinen einzelnen Ansichten übereinstimmt oder nicht, Aufrichtig ist der Mann und ein (augenscheinlich) intaktes Moralverständnis hat er wohl auch.
Spannender finde ich da die Frage, wie die Neuregelung des Ehrensolds aussehen wird.
Denn nachdem das jetzt so ewig breitgetreten wurde ist es eine super Gelegenheit für die SPD sich zu profilieren.
Und da die SPD die nächste Wahl machen wird - wenn sie sich nicht ausgesprochen dumm anstellen - werden sie diejenigen sein, die entscheiden, wie das alles weitergeht.
Da können sie ja mal ein bisschen Sinn und Verstand beweisen und den Ehrensold der Abgeordneten-Pension angleichen, evtl Plus ein Übergangsgeld bei "jungen" Präsidenten.
(Nicht vergessen, alle anderen Präsidenten vorher waren ja schon im Pensionierungs-Alter. Auf einen so jungen Präsidenten war die Regelung einfach nicht ausgelegt.)
Wird er verurteilt, dann hat er sich so daneben benommen, dass der Rücktritt NICHT politisch, sondern privat (also selbst-) verschuldet war.
-> Ehrensold weg und zwar rückwirkend. Bei strafrechtlichen Verurteilungen wären potentiell übrigens auch Abgeordneten- bzw Ministerpräsi-Pension futsch.
Wird er nicht verurteilt, dann kann man zwar ein Problem mit seiner Amtsführung haben, aber dann ist es ein Nebeneffekt der Rechte die wir selber genießen, dass auch andere die selben Rechte haben.
Es kann ja jeder andere auch versuchen sich zum Bundespräsidenten wählen zu lassen und Herr Wulff hat es ja nicht ohne eigene Anstrengungen dahin geschafft.
-> Wulff mag, je nach Ansicht, ein Arsch sein, aber den Ehrensold hat er zu bekommen.
Bei Gauck ist das ganz einfach: Der bleibt eine oder zwei Amtszeiten, je nach Gesundheitszustand.
Der Mann ist jetzt schon relativ alt und wird aus Achtung vor sich selbst und dem Amt nicht mehr antreten, wenn er es nicht mehr für eine gute Idee hält.
Ob man nun mit seinen einzelnen Ansichten übereinstimmt oder nicht, Aufrichtig ist der Mann und ein (augenscheinlich) intaktes Moralverständnis hat er wohl auch.
Spannender finde ich da die Frage, wie die Neuregelung des Ehrensolds aussehen wird.
Denn nachdem das jetzt so ewig breitgetreten wurde ist es eine super Gelegenheit für die SPD sich zu profilieren.
Und da die SPD die nächste Wahl machen wird - wenn sie sich nicht ausgesprochen dumm anstellen - werden sie diejenigen sein, die entscheiden, wie das alles weitergeht.
Da können sie ja mal ein bisschen Sinn und Verstand beweisen und den Ehrensold der Abgeordneten-Pension angleichen, evtl Plus ein Übergangsgeld bei "jungen" Präsidenten.
(Nicht vergessen, alle anderen Präsidenten vorher waren ja schon im Pensionierungs-Alter. Auf einen so jungen Präsidenten war die Regelung einfach nicht ausgelegt.)