26.02.2010, 19:23
Das was die Jungs und Mädels der Bundeswehr und auch anderer Behörden
wie z.B. Polizei oder (staatlicher) Hilfsorganisationen 'da unten' leisten, ist
unter den vor Ort vorgefundenen Voraussetzungen und Bedingungen teils
enorm. Auch die bisherigen Resultate können sich in so manchen Bereichen
sehen lassen.
Guckt man sich die Bedingungen vor Ort an, unter denen sie dort ihre Arbeit
verrichten und je nach Aufgabe/ Auftrag, so haben die vom deutschen
Staat entsandten/ beauftragten Bürger teilweise mehrmals täglich eine
Gratwanderung zu beschreiten.
Die ZDv (Zentrale Dienstvorschrift) und deren explizite Ergänzungen für den
Afghanistan-Einsatz für die Bundeswehr-Angehörigen sind so dermaßen
schwammig formuliert, dass bei etlichen Situationen sie abzuwägen haben,
wie sie vorzugehen haben, wie sie zu handeln haben ohne mit der ZDv aber
auch diversen deutschen Gesetzen in Konflikt zu geraten. Da nutzt es auch
nichts, dass Westerwelle den Einsatz nun als "bewaffneter Konflikt" oder wie
zu Guttenberg den Einsatz mit "kriegsähnlichen Zustanden" bezeichnet
haben. Das hat zwar ein für ein ganz klein wenig mehr Klarheit gesorgt, aber
nicht im geringsten an rechtlicher Sicherheit.
Der Staatsanwalt in Deutschland wartet schon bei geringsten Verfehlungen
abseits der ZDv bzw. deren Ergänzungen bzw. der in Deutschland geltenden
Gesetze auf seinen Einsatz.
Dass man den Einsatz der Deutschen in Afghanistan nicht wirklich als 'Krieg'
bezeichnet, hat ja auch gesetzliche Gründe, siehe das GG. Denn das GG
kennt bekanntlich nur den Verteidigungsfall ... Verteidigungsfall = Krieg ...
Krieg = Verteidigungsfall? Gibt es dazu (höchstrichterliche?)
Rechtssicherheit?
Auch hätte ein solcher Einsatz, wenn man ihn denn als 'Krieg' bezeichnen
würde, versicherungs-/ versorgungsrechtliche Konsequenzen ... auch
darüber muss man sich bewusst sein.
Glaubt ihr wirklich, dass macht den Leuten Spaß unter diesen Umständen/
Voraussetzungen und etlichen (rechtlichen) Unsicherheiten 3, 4, 6 oder teils
auch 9 Monate vor Ort sein und dann den Dienst verrichten zu müssen?
Dazu kommen dann zu den bereits genannten noch Dinge, wie die teils
fehlende waffentechnische Ausstattung und vor allem moralische
Unterstützung.
Glaubt ihr wirklich, auch wenn man Luftlinie ca. 5.000-6.000 km irgendwo am
A*sch der Welt seinen Dienst/ Einsatz verrichtet, man dort von den
Geschehnissen in Deutschland nichts mitbekommt?
Sicherlich der Befehl zum Abwurf der Bomben von Oberst Klein und der dabei
getöteten ca. 140 Zivilisten ist nicht nur tragisch gewesen.
Wenn man dann sieht, dass ein paar Zeilen Text eines deutschen § daran
Schuld waren, dass man keine unbemannte Drohne zwecks Aufklärung des
Ganzen vor der Inmarschsetzung der Flugzeuge hat in Einsatz bringen
dürfen. Die gesetzlich zulässigen Lenk-/ Pausenzeiten derjenigen (die
deutschen Vorschriften bezeichnen sie als 'Piloten'), die die Drohnen
steuern/ lenken wären bei einem Einsatz ebensolcher überschritten gewesen
und das wäre ggfs. ein 'Angriffspunkt' für den Staatsanwalt in Deutschland
gewesen.
Die Aufklärung via einer relativ tief fliegender Drohne wäre in jedem Fall
besser u. genauer gewesen, als via eines bemannten Kampfjets, der immer
wieder aus mehr oder weniger sicherer (ungefährdeter) Höhe seine Bilder
schießt und live überträgt. Das wusste auch Oberst Klein.
Was wiegt denn schwerer, im Falle eines Falles ne unbemannte Drohne zu
verlieren oder nen bemannten Kampfjet ...? Auch darüber war sich Oberst
Klein völlig im klaren gewesen...
... ne Drohne kann/ darf ich nicht (mehr) einsetzen, siehe gesetzliche
Regelung(en) ... also muss nen bemannter Kampfjet hoch und ich muss mich
auf Grund der gelieferten Bilder und deren Qualität und der Aussage eines
Informanten eine Entscheidung treffen.
Welche Wahl hat(te) nun noch Oberst Klein?
Was dieses "Resultat" dieses Bombenabwurfs jedoch für Folgen gehabt hat
und jetzt immer noch für Auswirkungen für die Soldaten - egal welchen
Dienstgrades - hat, davon haben sehr wahrscheinlich die wenigsten auch
nur die geringste Ahnung ... sprecht mal mit den Jungs u. Mädels 'die da
unten' sind bzw. vor kurzem noch da waren. Das ist teils erschreckend, was
man da zu hören bekommt. Und das ist teils doch ein bisschen anders als
das was medienwirksam in die Kamera im Beisein vom Verteidigungsminister
gesagt wird.
Dass die Linken mit ihren Tafeln an die bei diesem Einsatz gefallenen
Zivilisten erinnern wollten u. auch haben, ist aus meiner Sicht ein wenig
verständlich und auch nachvollziehbar. Andererseits wenn man sich in einem
"bewaffneten Konflikt" oder "kriegsähnlichen Zustand" unter diesen
Voraussetzungen und gesetzl. Vorgaben befindet, da lassen sich
Kollateralschäden bei der zivilen Bevölkerung die u.U. vermeidbar wären nicht
ganz vermeiden.
Da haben sich mittlerweile einige nicht mehr im Dienst befindliche Politiker
und auch jetzt aktive Politiker der Bundesregierung mal an die eigene Nase
zu fassen.
Die Soldaten erledigen in Afghanistan nur nach bestem Wissen und Gewissen
ihre Aufgaben und den Dienst und halten im Falle des Falles für die Politiker
ihren Kopf hin - nicht mehr und nicht weniger.
wie z.B. Polizei oder (staatlicher) Hilfsorganisationen 'da unten' leisten, ist
unter den vor Ort vorgefundenen Voraussetzungen und Bedingungen teils
enorm. Auch die bisherigen Resultate können sich in so manchen Bereichen
sehen lassen.
Guckt man sich die Bedingungen vor Ort an, unter denen sie dort ihre Arbeit
verrichten und je nach Aufgabe/ Auftrag, so haben die vom deutschen
Staat entsandten/ beauftragten Bürger teilweise mehrmals täglich eine
Gratwanderung zu beschreiten.
Die ZDv (Zentrale Dienstvorschrift) und deren explizite Ergänzungen für den
Afghanistan-Einsatz für die Bundeswehr-Angehörigen sind so dermaßen
schwammig formuliert, dass bei etlichen Situationen sie abzuwägen haben,
wie sie vorzugehen haben, wie sie zu handeln haben ohne mit der ZDv aber
auch diversen deutschen Gesetzen in Konflikt zu geraten. Da nutzt es auch
nichts, dass Westerwelle den Einsatz nun als "bewaffneter Konflikt" oder wie
zu Guttenberg den Einsatz mit "kriegsähnlichen Zustanden" bezeichnet
haben. Das hat zwar ein für ein ganz klein wenig mehr Klarheit gesorgt, aber
nicht im geringsten an rechtlicher Sicherheit.
Der Staatsanwalt in Deutschland wartet schon bei geringsten Verfehlungen
abseits der ZDv bzw. deren Ergänzungen bzw. der in Deutschland geltenden
Gesetze auf seinen Einsatz.
Dass man den Einsatz der Deutschen in Afghanistan nicht wirklich als 'Krieg'
bezeichnet, hat ja auch gesetzliche Gründe, siehe das GG. Denn das GG
kennt bekanntlich nur den Verteidigungsfall ... Verteidigungsfall = Krieg ...
Krieg = Verteidigungsfall? Gibt es dazu (höchstrichterliche?)
Rechtssicherheit?
Auch hätte ein solcher Einsatz, wenn man ihn denn als 'Krieg' bezeichnen
würde, versicherungs-/ versorgungsrechtliche Konsequenzen ... auch
darüber muss man sich bewusst sein.
Glaubt ihr wirklich, dass macht den Leuten Spaß unter diesen Umständen/
Voraussetzungen und etlichen (rechtlichen) Unsicherheiten 3, 4, 6 oder teils
auch 9 Monate vor Ort sein und dann den Dienst verrichten zu müssen?
Dazu kommen dann zu den bereits genannten noch Dinge, wie die teils
fehlende waffentechnische Ausstattung und vor allem moralische
Unterstützung.
Glaubt ihr wirklich, auch wenn man Luftlinie ca. 5.000-6.000 km irgendwo am
A*sch der Welt seinen Dienst/ Einsatz verrichtet, man dort von den
Geschehnissen in Deutschland nichts mitbekommt?
Sicherlich der Befehl zum Abwurf der Bomben von Oberst Klein und der dabei
getöteten ca. 140 Zivilisten ist nicht nur tragisch gewesen.
Wenn man dann sieht, dass ein paar Zeilen Text eines deutschen § daran
Schuld waren, dass man keine unbemannte Drohne zwecks Aufklärung des
Ganzen vor der Inmarschsetzung der Flugzeuge hat in Einsatz bringen
dürfen. Die gesetzlich zulässigen Lenk-/ Pausenzeiten derjenigen (die
deutschen Vorschriften bezeichnen sie als 'Piloten'), die die Drohnen
steuern/ lenken wären bei einem Einsatz ebensolcher überschritten gewesen
und das wäre ggfs. ein 'Angriffspunkt' für den Staatsanwalt in Deutschland
gewesen.
Die Aufklärung via einer relativ tief fliegender Drohne wäre in jedem Fall
besser u. genauer gewesen, als via eines bemannten Kampfjets, der immer
wieder aus mehr oder weniger sicherer (ungefährdeter) Höhe seine Bilder
schießt und live überträgt. Das wusste auch Oberst Klein.
Was wiegt denn schwerer, im Falle eines Falles ne unbemannte Drohne zu
verlieren oder nen bemannten Kampfjet ...? Auch darüber war sich Oberst
Klein völlig im klaren gewesen...
... ne Drohne kann/ darf ich nicht (mehr) einsetzen, siehe gesetzliche
Regelung(en) ... also muss nen bemannter Kampfjet hoch und ich muss mich
auf Grund der gelieferten Bilder und deren Qualität und der Aussage eines
Informanten eine Entscheidung treffen.
Welche Wahl hat(te) nun noch Oberst Klein?
Was dieses "Resultat" dieses Bombenabwurfs jedoch für Folgen gehabt hat
und jetzt immer noch für Auswirkungen für die Soldaten - egal welchen
Dienstgrades - hat, davon haben sehr wahrscheinlich die wenigsten auch
nur die geringste Ahnung ... sprecht mal mit den Jungs u. Mädels 'die da
unten' sind bzw. vor kurzem noch da waren. Das ist teils erschreckend, was
man da zu hören bekommt. Und das ist teils doch ein bisschen anders als
das was medienwirksam in die Kamera im Beisein vom Verteidigungsminister
gesagt wird.
Dass die Linken mit ihren Tafeln an die bei diesem Einsatz gefallenen
Zivilisten erinnern wollten u. auch haben, ist aus meiner Sicht ein wenig
verständlich und auch nachvollziehbar. Andererseits wenn man sich in einem
"bewaffneten Konflikt" oder "kriegsähnlichen Zustand" unter diesen
Voraussetzungen und gesetzl. Vorgaben befindet, da lassen sich
Kollateralschäden bei der zivilen Bevölkerung die u.U. vermeidbar wären nicht
ganz vermeiden.
Da haben sich mittlerweile einige nicht mehr im Dienst befindliche Politiker
und auch jetzt aktive Politiker der Bundesregierung mal an die eigene Nase
zu fassen.
Die Soldaten erledigen in Afghanistan nur nach bestem Wissen und Gewissen
ihre Aufgaben und den Dienst und halten im Falle des Falles für die Politiker
ihren Kopf hin - nicht mehr und nicht weniger.