Corona

[catweazle]

Sind denn hier viele der Meinung, diese würden sofort, wenn das Problem Corona mehr oder weniger aus der Welt ist, abgeschafft, bzw. auf Eis gelegt? Hat denn jemand ein Beispiel ad hoc parat, bei dem ein Staat Ermächtigungen und Überwachungsmaßnahmen, die wegen einer bestimmten Gegebenheit eingeführt wurden, wieder abgeschafft (also nicht nur auf Eis gelegt und immer wieder rausgeholt) hat?

..aber natürlich: Solidaritätszuschlag , ich weiß, anderes Thema, aber bei den Steuern und Abgaben wurde m.W. keine zurückgenommen, die einmal eingeführt wurde. Und auch angesichts der Corona Thematik bin ich gespannt, ob die geplante Abschaffung des Solizuschlags umgesetzt wird oder als willkommene Einkommensquelle im Rahmen der neuen Ausgabenpolitik beibehalten wird, denn pecunia non olet. Was einmal eingeführt ist, braucht man auch nicht so schnell wieder abschaffen, bezogen auf Grundrechte: Ist der Damm erst einmal gebrochen, wird es bei zukünftigen Maßnahmen weniger Widerstand geben, weil man sich ja schon "daran gewöhnt hat", selbst wenn - bezogen auf das Ausgangsszenario - die Maßnahmen wieder zurückgenommen wurden. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Was die Differenzen über Dr. Köhnlein und seine geäußerte Meinung betrifft, fände ich den Hinweis auf die veröffentlichende Quelle - nämlich Russia Today - auch interessant. Grundsätzlich gibt es doch immer zu einer These eine Gegenthese und man findet auch immer jemanden, der die jeweilige These vertritt.

Catweazle