Lammert wirft Linke aus dem Bundestag

[saarjoshua]

Ich lach mich tot. Langsam nimmt das Kasperltheater Zustände an wie in der Weimarer Republik. Parlamentspräsident Lammer hat die Linke aus dem Parlament geworfen,da diese in einer konzertierten Aktion mit Plakaten gegen die Afghanistan Mission der Bundeswehr protestiert hatten. Da dies ein krasser Verstoß gegen die gültige parlamentarische Geschäftsordnung zu sein scheint, hat Lammert den Verweis ausgesprochen, nachdem sie seiner Aufforderung nicht nachgekommen waren, diese zu entfernen. Jeder linke Abgeordnete trug ein Schild mit jeweils einem aufgedruckten Namen der beim Angriff von Kunduz getöteten Personen vor sich.

Ich find den Verweis von Lammert gut. Das bringt mal Leben in die Bude. Im Detail nachzulesen hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...72,00.html

Viele Grüße von Saarjoshua, der die Meinung vertritt
... dass man die Bundeswehr (und alle militärischen Einheiten anderer Länder) sofort abziehen sollte,
... dass der Angriff von Kunduz durchaus o.k. war.
... dass die Amerikaner, die diesen Angriff so sehr verurteilt haben, wesentlich schlimmer sind
... dass Oberst Klein systematisch geopfert wurde,
... im Krieg Kollateralschäden etwas nicht Vermeidbares ist
... solange die Bundeswehr noch da unten ist, wir wenigstens konsequenterweise den Soldaten dort unten die notwendige waffentechnische, juristische und auch moralische Unterstützung geben, die sie benötigen. Die Jungs stehen immer mit einem Bein im Knast, mit dem anderen im Himmel. Dazwischen ist ein sehr schmaler Grad.

[leonidas]

"... dass man die Bundeswehr (und alle militärischen Einheiten anderer Länder) sofort abziehen sollte,"

Würde bestimmt für die afghanische Bevölkerung eine "lustige" Angelegenheit werden alleine mit den Taliban.

Zur Linken: Besteht denn wenigstens Hoffnung das Lammert die nicht mehr rein lässt?

Leonidas

[my2cents]

Würde bestimmt für die afghanische Bevölkerung eine "lustige" Angelegenheit werden alleine mit den Taliban.

Wird für die Bevölkerung ned großartig anders wie die letzten 300 Jahre. Konflikte gehören in dem Land zur allgemeinen Geschichte.

Was hat eigentlich die Bundeswehr in Zentralasien verloren? Mitglied der NATO ist Afghanistan ja wohl nicht, wenn ich da ned ganz gewaltig was übersehen habe. Nach UN-Nomenklatur handelt es sich um eine friedenserzwingende Mission, was man gemeinläufig im Volksmund auch als Krieg bezeichnet.

Im Auftrag der Bundeswehr kann ich von Kriegsführung nichts finden:
# die außenpolitische Handlungsfähigkeit zu sichern,
# einen Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten,
# die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten,
# zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen und
# die multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern.

Lediglich bei den definierten Aufgaben:
# Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus,

Vom internationalen Terrorismus wurden wir hierzulande ja schon so sehr bedrängt und geschädigt, dass es absolut gerechtfertigt ist, über 4000 Mann nach Afghanistan zu einem Kampfeinsatz zu entsenden. Wie viele erfolgte Anschläge durch internationale Terroristen gab es in den letzten 10 Jahren hierzulande noch gleich??? Und wie viele Anschläge durch nicht internationale Terroristen?
Ich mach mir ja gleich in die Hosen vor Angst, igel mich ein und verbarrikadier mich in meiner Sofaburg und schieße auf alles, was sich mir auf 3 Meter nähert. [Ironie off]

Mensch Leute, wenn ihr sowas gerechtfertigt findet haben die Terroristen schon gewonnen. Lest mal Wikipedia: "Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen."
Jetzt ist nur noch die Frage, wer uns eigentlich terrorisiert: Unsere Politiker mit immer neuen Schreckensmeldungen Marke "Unsere zweiwöchentliche Schäuble Weltuntergangswarnung gib uns heute" samt der Presse, die alles schön brav wiederkäut und aufbauscht, was da von Pseudoexperten von sich gegeben wird oder die Terroristen, so sie denn überhaupt in ernstzunehmender Form existieren. Und mal ehrlich: Wären sie wirklich ernstzunehmen und uns gegenüber feindselig eingestellt, hätten wir das schon längst germerkt. Dieses Land hat mehr als genug neuralgische Punkte, bei denen mit minimalem Einsatz maximale Wirkung zu erzielen ist.

Zur Linken: Besteht denn wenigstens Hoffnung das Lammert die nicht mehr rein lässt?

Auch wenn ich alles andere als mit der Linken sympathisiere: Was hast Du gegen demokratisch legitimierte Mitglieder des Bundestages einzuwenden, von den allgemeingültigen Vorurteilen Politikern gegenüber mal abgesehen? Konkurrenz belebt das Geschäft, wie es so schön heißt. Ich bin dafür, dass die etablierten Parteien bei den zukünftigen Wahlen noch deutlich mehr Anteile zu Gunsten von kleinen Parteien abgeben. Vielleicht setzt dann bei den Großen endlich mal das ein, was man annähernd als Denkprozess bezeichnen könnte.

[leonidas]

"Wird für die Bevölkerung ned großartig anders wie die letzten 300 Jahre. Konflikte gehören in dem Land zur allgemeinen Geschichte."

Nette Begründung wenn auch historisch nicht ganz treffend. Dann können wir die Männer, Frauen und Kinder ja beruhigt den Taliban überlassen - die sind das ja gewöhnt.


"Auch wenn ich alles andere als mit der Linken sympathisiere: Was hast Du gegen demokratisch legitimierte Mitglieder des Bundestages einzuwenden, von den allgemeingültigen Vorurteilen Politikern gegenüber mal abgesehen?"

Als Berliner war ich ja nahe genug dran am Arbeiter & Bauernstaat. Gottseidank auf der richtigen, weil freien Seite. Die Damen und Herren durften Ihr Konzept ja 40 Jahre lang recht erfolgreich umsetzen.
Frag doch mal die 17 Mio Mitbürger aus der Ostzone ob sie mit dem Ergebnis zufrieden waren.
Insofern denke ich ist das mehr ein Urteil über die geleistete "Arbeit" als ein Vorurteil.

Gruß Leonidas

[carolusmagnus]

Jeder linke Abgeordnete trug ein Schild mit jeweils einem aufgedruckten Namen der beim Angriff von Kunduz getöteten Personen vor sich.

Ich find den Verweis von Lammert gut. Das bringt mal Leben in die Bude.

Hätte da nicht mal jemand geistesgegenwärtig unserem Leichtmatrosen im Auslandseinsatz Westerwelle auch so ein Schild in die Hand drücken können, dann hätte der auch mal frische Luft draußen vor dem Reichstag schnuppern können.

carolusMAGNUS

[Pikashu]

.

Deutscher Bananentag, Hauptsitz der Bananenrepublik Deutschland

Mehr fällt mir dazu nicht ein ...


Gruß
Pikashu

[my2cents]

"Wird für die Bevölkerung ned großartig anders wie die letzten 300 Jahre. Konflikte gehören in dem Land zur allgemeinen Geschichte."

Nette Begründung wenn auch historisch nicht ganz treffend. Dann können wir die Männer, Frauen und Kinder ja beruhigt den Taliban überlassen - die sind das ja gewöhnt.

Wow, der Schutz von Frauen und Kindern vor bösen Menschen ist ja ne geile Begründung für die Aufrechterhaltung eines Kriegseinsatzes. Dann können wir ja gleich in sämtlichen Krisengebieten einfallen, wir wollen schließlich ja nur helfen.

Schon mal überlegt, was passiert, wenn es tatsächlich doch irgendwann mal geschafft sein sollte, dass die dortige Regierung gefestigt genug erscheint, dass die Truppen abgezogen werden können?
Es gibt keinerlei Garantie, dass dann nicht bei legitimen Wahlen 2 Jahre später wieder Betonköpfe an die Macht kommen, die Frauen am liebsten im Haus festketten wollen.
Genauso wenig gibt es eine Garantie, dass nicht drei Monate nach Abzug der Truppen irgendwelche Betonköpfe sich an die Macht putschen oder sonstwie gewaltsam die Macht ergreifen. In beiden Fällen hat sich der Einsatz voll gelohnt, wirklich...
Und ich kann nicht wirklich daran glauben, dass es in der Region zu langfristig stabilen politischen Verhältnissen kommt, auch wenn ich es gerne würde.

Leute, wir haben hier bei uns schon mehr als genug zu lösende Probleme. Da müssen wir uns nicht auch noch um Probleme der Weltpolizei in Zentralasien kümmern, die sich mit dem Einsatz dort nen faulen Bock geschossen hat und der die Sache über den Kopf gewachsen ist. Hätte der große Bruder keine Interessen innerhalb des Landes gehabt, würde sich doch kein Schwein darum kümmern, ob da jetzt die Taliban oder sonstwer an der Macht ist. Die Begründung das Land zu demokratisieren ist ja schön und gut aber letzten Endes Verarschung, um nachträglich einen Angriffskrieg zu rechtfertigen, der nicht das offiziell gewünschte Ergebnis gebracht hat.

Frag doch mal die 17 Mio Mitbürger aus der Ostzone ob sie mit dem Ergebnis zufrieden waren.
Insofern denke ich ist das mehr ein Urteil über die geleistete "Arbeit" als ein Vorurteil.

Betrachte die Sache mal bitte vorurteilsfrei und nimm mal an die Grünen oder eine andere Partei hätte diese Aktion gebracht.

Mal ganz abgesehen davon scheint die von Dir bemängelte früher geleistete Arbeit ja wohl doch nicht so schlecht gewesen zu sein, wenn die Nachfolgepartei aktuell im Bundestag vertreten ist. Dazu sind ja doch einige Wählerstimmen erforderlich, die dann den etablierten Parteien fehlen, was ich hervorragend finde, weil den etablierten Parteien dadurch Geld flöten geht.

Nicht falsch verstehen: Meine Sympathie gehört der Piratenpartei, die für den ersten Wahlantritt mit dem Knacken der 1%-Marke in meinen Augen beachtliches geleistet und sich damit die Wahlkampfkostenerstattung redlich verdient haben.

[ak60]

Das was die Jungs und Mädels der Bundeswehr und auch anderer Behörden
wie z.B. Polizei oder (staatlicher) Hilfsorganisationen 'da unten' leisten, ist
unter den vor Ort vorgefundenen Voraussetzungen und Bedingungen teils
enorm. Auch die bisherigen Resultate können sich in so manchen Bereichen
sehen lassen.

Guckt man sich die Bedingungen vor Ort an, unter denen sie dort ihre Arbeit
verrichten und je nach Aufgabe/ Auftrag, so haben die vom deutschen
Staat entsandten/ beauftragten Bürger teilweise mehrmals täglich eine
Gratwanderung zu beschreiten.

Die ZDv (Zentrale Dienstvorschrift) und deren explizite Ergänzungen für den
Afghanistan-Einsatz für die Bundeswehr-Angehörigen sind so dermaßen
schwammig formuliert, dass bei etlichen Situationen sie abzuwägen haben,
wie sie vorzugehen haben, wie sie zu handeln haben ohne mit der ZDv aber
auch diversen deutschen Gesetzen in Konflikt zu geraten. Da nutzt es auch
nichts, dass Westerwelle den Einsatz nun als "bewaffneter Konflikt" oder wie
zu Guttenberg den Einsatz mit "kriegsähnlichen Zustanden" bezeichnet
haben. Das hat zwar ein für ein ganz klein wenig mehr Klarheit gesorgt, aber
nicht im geringsten an rechtlicher Sicherheit.

Der Staatsanwalt in Deutschland wartet schon bei geringsten Verfehlungen
abseits der ZDv bzw. deren Ergänzungen bzw. der in Deutschland geltenden
Gesetze auf seinen Einsatz.

Dass man den Einsatz der Deutschen in Afghanistan nicht wirklich als 'Krieg'
bezeichnet, hat ja auch gesetzliche Gründe, siehe das GG. Denn das GG
kennt bekanntlich nur den Verteidigungsfall ... Verteidigungsfall = Krieg ...
Krieg = Verteidigungsfall? Gibt es dazu (höchstrichterliche?)
Rechtssicherheit?
Auch hätte ein solcher Einsatz, wenn man ihn denn als 'Krieg' bezeichnen
würde, versicherungs-/ versorgungsrechtliche Konsequenzen ... auch
darüber muss man sich bewusst sein.

Glaubt ihr wirklich, dass macht den Leuten Spaß unter diesen Umständen/
Voraussetzungen und etlichen (rechtlichen) Unsicherheiten 3, 4, 6 oder teils
auch 9 Monate vor Ort sein und dann den Dienst verrichten zu müssen?
Dazu kommen dann zu den bereits genannten noch Dinge, wie die teils
fehlende waffentechnische Ausstattung und vor allem moralische
Unterstützung.

Glaubt ihr wirklich, auch wenn man Luftlinie ca. 5.000-6.000 km irgendwo am
A*sch der Welt seinen Dienst/ Einsatz verrichtet, man dort von den
Geschehnissen in Deutschland nichts mitbekommt?

Sicherlich der Befehl zum Abwurf der Bomben von Oberst Klein und der dabei
getöteten ca. 140 Zivilisten ist nicht nur tragisch gewesen.

Wenn man dann sieht, dass ein paar Zeilen Text eines deutschen § daran
Schuld waren, dass man keine unbemannte Drohne zwecks Aufklärung des
Ganzen vor der Inmarschsetzung der Flugzeuge hat in Einsatz bringen
dürfen. Die gesetzlich zulässigen Lenk-/ Pausenzeiten derjenigen (die
deutschen Vorschriften bezeichnen sie als 'Piloten'), die die Drohnen
steuern/ lenken wären bei einem Einsatz ebensolcher überschritten gewesen
und das wäre ggfs. ein 'Angriffspunkt' für den Staatsanwalt in Deutschland
gewesen.
Die Aufklärung via einer relativ tief fliegender Drohne wäre in jedem Fall
besser u. genauer gewesen, als via eines bemannten Kampfjets, der immer
wieder aus mehr oder weniger sicherer (ungefährdeter) Höhe seine Bilder
schießt und live überträgt. Das wusste auch Oberst Klein.
Was wiegt denn schwerer, im Falle eines Falles ne unbemannte Drohne zu
verlieren oder nen bemannten Kampfjet ...? Auch darüber war sich Oberst
Klein völlig im klaren gewesen...
... ne Drohne kann/ darf ich nicht (mehr) einsetzen, siehe gesetzliche
Regelung(en) ... also muss nen bemannter Kampfjet hoch und ich muss mich
auf Grund der gelieferten Bilder und deren Qualität und der Aussage eines
Informanten eine Entscheidung treffen.
Welche Wahl hat(te) nun noch Oberst Klein?

Was dieses "Resultat" dieses Bombenabwurfs jedoch für Folgen gehabt hat
und jetzt immer noch für Auswirkungen für die Soldaten - egal welchen
Dienstgrades - hat, davon haben sehr wahrscheinlich die wenigsten auch
nur die geringste Ahnung ... sprecht mal mit den Jungs u. Mädels 'die da
unten' sind bzw. vor kurzem noch da waren. Das ist teils erschreckend, was
man da zu hören bekommt. Und das ist teils doch ein bisschen anders als
das was medienwirksam in die Kamera im Beisein vom Verteidigungsminister
gesagt wird.

Dass die Linken mit ihren Tafeln an die bei diesem Einsatz gefallenen
Zivilisten erinnern wollten u. auch haben, ist aus meiner Sicht ein wenig
verständlich und auch nachvollziehbar. Andererseits wenn man sich in einem
"bewaffneten Konflikt" oder "kriegsähnlichen Zustand" unter diesen
Voraussetzungen und gesetzl. Vorgaben befindet, da lassen sich
Kollateralschäden bei der zivilen Bevölkerung die u.U. vermeidbar wären nicht
ganz vermeiden.

Da haben sich mittlerweile einige nicht mehr im Dienst befindliche Politiker
und auch jetzt aktive Politiker der Bundesregierung mal an die eigene Nase
zu fassen.
Die Soldaten erledigen in Afghanistan nur nach bestem Wissen und Gewissen
ihre Aufgaben und den Dienst und halten im Falle des Falles für die Politiker
ihren Kopf hin - nicht mehr und nicht weniger.

[California Jam]

Eine korrekte Maßnahme wäre es gewesen, wenn auf den Schildern die Namen unserer in Afghanistan für nichts und wieder nichts ums Leben gekommen Soldaten gestanden hätten.
Klar sind Zivilopfer immer bedauerlich. In der konkreten Situation wollten die Einheimischen aber einfach nur Benzin klauen, weil es sich gerade so ergab. Deshalb waren die schließlich bei den Tankwagen. Das konnte doch der deutsche Oberst nicht wissen, der für die Sicherheit seiner Leute verantwortlich war. Taliban sind keine Gutmenschen. Die kann man nur bändigen, wenn sie wissen, wo der Hammer hängt. Das ist und war schon immer so in der ganzen Gegend da unten.
Unsere Leute sollten sofort nach Hause geholt werden.
Was macht eigentlich die Bundeswehr am Hindukusch? Die westliche Freiheit verteidigen? Oder noch besser, den dortigen Bergstämmen mit ihren archaischen Traditionen westliches Demokratieverständnis auf Auge drücken?
Und dann noch 50 Millionen Euro für Taliban Aussteiger.
So einen kompletten Schwachsinn verstehen noch nicht einmal die Clanchefs da unten.
Einem fanatischen Islamisten für Geld seinen Glauben abkaufen – wie bescheuert sind unsere Politiker eigentlich? Aber das ist ja nicht deren Geld, was da verpulvert wird. Dafür werden dann im eigenen Land die Leute mit Hartz4 drangsaliert.
Apropos – Arbeitslose in den Krieg da unten schicken – dass das noch keinem in Berlin eingefallen ist.
Der blasierte Guido zum Beispiel braucht seinen Arsch da nicht hinzuhalten. Das müssen andere machen und die verdienen Respekt, weil sie trotz allem einen verdammt guten Job abliefern, auch Oberst Klein, der nun zum Sündenbock gemacht wird.

CJ

[sosiehtsaus]

"Wird für die Bevölkerung ned großartig anders wie die letzten 300 Jahre. Konflikte gehören in dem Land zur allgemeinen Geschichte."

Nette Begründung wenn auch historisch nicht ganz treffend. Dann können wir die Männer, Frauen und Kinder ja beruhigt den Taliban überlassen - die sind das ja gewöhnt.


"Auch wenn ich alles andere als mit der Linken sympathisiere: Was hast Du gegen demokratisch legitimierte Mitglieder des Bundestages einzuwenden, von den allgemeingültigen Vorurteilen Politikern gegenüber mal abgesehen?"

Als Berliner war ich ja nahe genug dran am Arbeiter & Bauernstaat. Gottseidank auf der richtigen, weil freien Seite. Die Damen und Herren durften Ihr Konzept ja 40 Jahre lang recht erfolgreich umsetzen.
Frag doch mal die 17 Mio Mitbürger aus der Ostzone ob sie mit dem Ergebnis zufrieden waren.
Insofern denke ich ist das mehr ein Urteil über die geleistete "Arbeit" als ein Vorurteil.

Gruß Leonidas

genau, deshalb steht die linke im osten auch sooo schlecht da!!!!!
menno, hab selbst nen bekannten der in der wüste rumirrt und sich desöfteren fragt: WARUM?????

[Aligator]

...Frag doch mal die 17 Mio Mitbürger aus der Ostzone ob sie mit dem Ergebnis zufrieden waren...

genau, deshalb steht die linke im osten auch sooo schlecht da!!!!!

Anzahl der Zweitstimmen für die Linke bei der Bundestagswahl 2009:
251.536 in Mecklenburg-Vorpommern
395.566 in Brandenburg
348.661 in Berlin
389.456 in Sachsen-Anhalt
354.875 in Thüringen
551.461 in Sachsen
Quelle: der Bundeswahlleiter

-> 2.291.555 Stimmen in den neuen Bundesländer + ex-West-Berlin

Nur zum Vergleich:

Bei der Volkskammerwahl am 8. Juni 1986 stimmten nach offiziellen Angaben bei einer Wahlbeteiligung von 99,74 % insgesamt 99,94 % der Wähler für den Wahlvorschlag der Nationalen Front.

Quelle: wikipedia

1990 hatte die DDR noch 12.426.192 Wahlberechtigte (s.Quelle)

Mein Kurzfazit:
Stimmenverluste von ca. 75-80% erleiden und sich dennoch für grosse Wahlerfolge feiern lassen:
Respekt! Das kann nicht jeder! Es lebe die Demokratie!

[sosiehtsaus]

jaja, die statistiker
greets ssa...
mit zahlen bewandert